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STADTHALLELIESTAL

KULTUR + SPORT FÜR ALLE

 
 

Fakten/Richtigstellungen

Auszug aus dem Schreiben an die BPK vom Mai 2021   » Brief an BPK
Informationen zur «Machbarkeitsstudie des Stadtrates»


Der Bericht stützt sich u.a. auf eine veraltete Liste mit dem Titel: «Räumlichkeiten Region Liestal». Sie ist nicht einmal datiert und sie entspricht längst nicht mehr den heutigen Gegebenheiten, suggeriert aber, dass genug Platzangebote vorhanden seien. Es gäbe in der Region Liestal bereits drei Hallen mit über 1'000 Plätzen. Zudem seien zahlreiche Veranstaltungslokale mit 300 bis 800 Plätzen sowie etwa 16 Veranstaltungsorte mit 100 – 300 Plätzen vorhanden. Diese Landschaft hat sich längst stark verändert und ist weit entfernt von der heutigen Realität. Dazu haben u.a. auch strengere Brandschutzvorgaben beigetragen.
In dieser Machbarkeitsstudie wurde zudem für jeden möglichen Standort für den Bau einer solchen Stadthalle der Begriff «Störfallperimeter SBB» angeführt, die daher für den Bau nicht in Frage kämen. Z.B. Sportplatz Gitterli II und Frenke. Auch das stimmt so nicht. Im Bereich solcher Perimeter sind zwar sicherheitstechnische Auflagen vorgesehen, nicht aber die Unmöglichkeit für ein solches Projekt. Überall in Liestal stehen Wohnhäuser etc. nahe entlang dem Bahndamm der SBB, Störfallperimeter hin oder her.
Einerseits steht die Stadt Liestal hinter neuen grossen Wohnbauprojekten (neuestes Beispiel wäre hier die angedachte International School und Wohnungen im Oristal auf dem ehemaligen Burri-Mangold-Areal), denn Liestal soll ja wachsen. Andererseits negieren die Funktionäre der Stadt Liestal den mit dem raschen und erwünschten Bevölkerungswachstum verbundenen Notstand an geeigneten Räumlichkeiten für Aktivitäten und nutzen Erhebungen und Material aus vergangen Zeiten.

Infos zum Vorgehen des Stadtrates in Liestal
 

​Nachdem die Initiative im Juni 2020 als gültig Zustande gekommen ist, hat der Stadtrat auf eigene Veranlassung, ohne mit dem Einwohnerrat darüber zu debatieren, eine "Machbarkeitsstudie" in Auftrag gegeben. Mit dem Ziel die Initiative schon im Keime zu ersticken. In der Einwohnerratssitzung vom 17. März 2021 wurde im Bericht des Stadtrates der Antrag 3 entgegen dem Gemeindegesetz wie folgt formuliert:


"Der Einwohnerrat nimmt von der Machbarkeitsstudie Kenntnis
und schreibt die lnitiative als erfüllt ab."

Eine Initiative fällt aber in die Zustimmigkeit des Einwohnerrates und muss gemäss Gemeindegesetz vom Einwohnerrat behandelt werden. Einstimmig beschloss der Einwohnerrat auf die Initiative einzutreten und überwies sie an die BPK.

Schon hier war klar, dass der Stadtrat um jeden Preis versucht die Initiative zu bodigen, entgegen dem Willen von 1030 Liestalern und einer grossen Mehrheit der Liestaler Einwohnerräte, welche die Initiative eigenhändig unterschrieben haben.

Wir vom Initiativkomitee haben bewusst die Form der "Nichtformulierten Initiative" gewählt, damit der Spielraum für eine Lösung gross ist.

Auszug 1 aus dem Bericht der BPK vom Dezember 2021

Auszug 1 Bericht BPK Stadthalle Liestal.PNG

Originaltext Initiative:

Der Stadtrat von Liestal wird beauftragt, die Prüfung der planerischen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für die Errichtung einer Liestaler Stadthalle an die Hand zu nehmen. Dies mit dem Ziel, dass der Einwohnerrat bzw. die Stimmbevölkerung innert zwei Jahren über eine Abstimmungsvorlage betreffend der Realisierung der Stadthalle entscheiden kann.

Ein breit abgestütztes Initiativkomitee aus Kultur und Sport steht hinter diesem nichtformulierten Begehren für den Bau einer Stadthalle in Liestal für Kultur- und Sportveranstaltungen.

 

Bei jedem Bauprojekt wird der Ausführende (Architekt, Bauunternehmer) zuerst beauftragt die planerischen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen zu prüfen resp. an die Hand zu nehmen, mit dem Ziel das Bauprojekt zu realisieren. Dies ist ein normaler Vorgang in der Baubranche und kein Wiederspruch. Vorallem bei Bauprojekten für die Öffentlichkeit, wo in weiteren Schritten über Projektierungskredite und Baukredite abgestimmt werden muss.

Auszug 2 aus dem Bericht der BPK vom Dezember 2021

Auszug 2 Bericht BPK Stadthalle Liestal.PNG

Nach der Sitzung vom 5. Mai 2021 (Dauer 1 Stunde!) mit der BPK, haben wir einen Brief an alle Mitglieder der Bau- und  Planungskommision gesandt, da anstatt über die Projektrelevanten Themen eine politische Diskussion von einigen BPK Mitgliedern angezettelt wurde.

Es wurde nicht über unseren schriftlicher Vorschlag über das weitere Vorgehen diskutiert.
Die Idee zur Bildung einer Arbeitsgruppe  zwischen der Kommision und der IG Stadthalle wurde von den Komissionsmitgliedern abgelehnt.


In diesem Brief (» Brief an BPK)  haben wir noch einmal auf eines unserer Referenzobjekte, die Stadthalle Dietikon, hingewiesen inkl. den detailierten Infos dazu.

Wir haben eine klare realisiert Version vorgestellt.

Fazit der Sitzung war, dass die Bau- und Planungskommision eigentlich nicht gewillt ist, im Sinne des Begehrens der Initiative zu handeln. Die meisten Mitglieder der Bau und Planungskommision wollte von Anfang an nicht eine konstruktive Zusammenarbeit mit uns Initianten.

Falsche Aussage im Bericht BAZ Online, Dezember 2021

Artikelausschnitt BaZ Online Dezember 2021.jpg

Sehr verwundert haben wir den Artikel der BaZ online im Dezember gelesen, dass wir auf einen Brief der BPK nicht geantwortet haben.

Da wir von der Stadt Liestal und der Bau- und Planungskommision seit März 2021 nur in einer Sitzung von 1 Stunde uns äussern konnten und seither nicht weiter kontaktiert wurden und keine Anfragen mehr bekamen, entschlossen wir uns im November 2021 selber einen Brief an alle Einwohnerräte/Einwohnerrätinnen zu senden mit Ideen und Vorschlägen zum Bau und dem Betrieb einer Stadthalle in Liestal.

» Brief an Einwohneräte/Einwohnerrätinnen